Einsparungen von zwei Millionen Euro wären jährlich möglich gewesen

Seit Jahren versuchen die SPD und Bürgermeisterin Disser die CDU schlecht zu reden. Immer wieder werfen sie der CDU Unvermögen, Verantwortungslosigkeit, kein Interesse an der Haushaltspolitik und Blockadepolitik gegen Frau Disser vor.

 

Zu den einzelnen Vorwürfen und Äußerungen bezieht Dieter Stegmann, der Haushaltsexperten der CDU, Stellung und fragt: „Unvermögen und kein Interesse an der Haushaltspolitik, weil die CDU zuletzt keine Vorschläge zu Einsparungen machte? Vorschläge, die schlichtweg nicht möglich waren, weil uns das oft geforderte Zahlenmaterial vorenthalten wurde!

In den zurückliegenden Jahren gemachte Vorschläge zu Einsparungen wurden stets von Frau Disser mit dem Hinweis abgelehnt, daß wegen gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtungen Einsparungen nicht möglich sind. Bei der Abstimmung wurden dann entsprechende CDU-Anträge von der SPD-Mehrheit abgelehnt.

Wenn seitens der SPD immer behauptet wird, sie und die Bürgermeisterin würden eine sparsame Haushaltspolitik betreiben, warum kamen dann von ihnen keine Sparvorschläge, obwohl ihnen die detaillierten Zahlen ja wohl bekannt waren? Wie sind dann in den letzten Jahren die immens hohen Steigerungen der Ausgaben ohne die Aufwendungen für Investitionen zu erklären?“, wundert sich Stegmann.

 

Unvermögen oder Interessenlosigkeit mit dem Geld der Bürger sinnvoll umzugehen?

„Blockadepolitik gegen Frau Disser, weil die CDU die immensen Ausgabensteigerungen und die dauernden Krediterhöhungen verhindern wollte?

Die CDU fordert seit Jahren von der SPD und der Bürgermeisterin, sparsam zu wirtschaften und die Ausgaben zu kürzen. Da aber keinerlei Sparbemühungen zu erkennen waren, konnte die CDU den Haushalten 2009 und 2010 nicht zustimmen.

Um von den eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken und den Bürgern eine heile Welt vorgaukeln zu können, schufen die SPD und die Bürgermeisterin den Mythos der von der CDU „blockierten Bürgermeisterin.“ Immer wenn die CDU Sparmaßnahmen forderte oder Vorschläge machte, die der SPD nicht paßten, wurde die Diskussion von der SPD auf die emotionale Schiene verlagert und der geschaffene Mythos bemüht, um das ganze im Sinne der SPD zurechtzubiegen.

 

Die Krone aufgesetzt wird den Beteuerungen der SPD aber durch die Tatsache, daß die Bürgermeisterin entgegen allen Aussagen der letzten Jahre, sie könne nichts einsparen, im kürzlich vorgelegten Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2011 die Ausgaben - ohne Investitionen - um über zwei Millionen Euro niedriger sind. Und dabei sind die freiwilligen Leistungen und Vereinszuschüsse sogar noch enthalten. Aber auch hier wird seitens der SPD wieder versucht, die Verantwortung der CDU zuzuschieben, indem man sie auffordert, Einsparungen vorzuschlagen oder die freiwilligen Leistungen zu kürzen.

 

Dabei haben die SPD und die Bürgermeisterin in ihrem Bestreben, der CDU den „schwarzen Peter“ zuzuschieben, allerdings übersehen, daß sie damit selbst den Beweis erbracht haben, daß die Reduzierung der Ausgaben möglich war und die CDU Recht hatte. Denn der neue Haushalt 2011 beweist eindeutig: „Wenn die SPD und Bürgermeisterin Disser in den letzten Jahren sparsam gewirtschaftet hätten, wären jährliche Einsparungen von bis zu zwei Millionen Euro möglich gewesen. Das bedeutet aber auch, daß die Vereine jedes Jahr ihre Zuwendungen bekommen hätten und zudem eine wesentlich geringere Kreditaufnahme mögliche gewesen wäre,“ stellt Stegmann abschließend fest.