Rechen- und Leseschwäche?
Eine Rechen- und Leseschwäche glaubt der Fraktionsvorsitzende der CDU bei der SPD festgestellt zu haben. In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung sprach die SPD in ihrem Antrag zu Kinderbetreuungskosten von Mehreinnahmen durch die Erhöhung der Grundsteuer B von 100.000 Euro, diese Zahl wurde auch von Bürgermeisterin Disser bestätigt. Blickt man jedoch in den Entwurf des Haushaltsplanes, so werden hier Mehreinnahmen für 2017 von gut 160.000 Euro ausgewiesen, für 2018 sogar von 190.000 Euro. Im Vergleich zu 2015 sind dies sogar mehr als 200.000 Euro mehr.
„Kann die SPD und die Bürgermeisterin ihren eigenen Haushaltsplan nicht lesen“, fragt Johannes Wegstein, „oder hat man absichtlich mit falschen Zahlen gearbeitet?“ Gleiches trifft auf die vorgestellten Berechnungen zu, die Frank Simon für die SPD erläuterte. So soll die Belastung für einen durchschnittlichen Hauseigentümer bei nur etwa 29,00 Euro pro Jahr liegen. Diese Rechnung kann jedoch nicht stimmen. „Selbst wenn wir, hoch gegriffen, von 4.000 Einheiten in Mainhausen ausgehen, würde die geplante Einnahmensteigerung im Durchschnitt jeden Hauseigentümer mit 40,00 Euro belasten. Da in den Ortskernen noch viele Häuser nach dem alten Einheitswert veranlagt werden und die Eigentümer nur einen geringen Aufschlag zahlen müssen, wird die Erhöhung gerade junge Familien, die sich in den Neubaugebieten ein Haus angeschafft haben, überproportional treffen.“
Die CDU bedauert, dass die SPD nicht den Mut hat dem Bürger die Wahrheit zu sagen und mit falschen Zahlen arbeitet. Aber hier gilt wieder das Motto „Bis der Bürger im Frühjahr merkt, wie viel die Gemeinde zusätzlich kassiert, sind alle Diskussionen vergessen“. Oder geht die SPD davon aus, dass die meisten Bürger den Grundsteuerbescheid gar nicht im Detail lesen?
